Patente


Inhalt

  1. Einführung
  2. Voraussetzungen
    1. Erfindung
    2. Neuheit
    3. Erfindungshöhe
    4. Gewerbliche Anwendbarkeit
  3. Ende des Patentschtzes
  4. Sonstiges
    1. Doppelerfindung
    2. Welche Unterlagen man für eine Patentanmeldung braucht
    3. Das Patentanmeldeverfahren
    4. Anmelde-und andere Gebühren
  5. Schutzwirkung
  6. Patenttheorie

6. Patenttheorie

In der Rechhtswissenschaft sind verschiedene Ansätze entwickelt worden:

1. Die Eigentumstheorie

Durch die Eigentumstheorie wird die individuelle Fantasie und das technische Geschick des Erfinders annerkannt.

2. Die Belonungstheorie

Die Belohnungstheorie belohnt den Erfinder für seine Mühe und die Offenlegung seiner Erfindung.

3. Die Anspornungstheorie

Die Bereitschaft zu erfinden wird durch die Aussicht auf eine staatliche Monopolveleihung, also das alleinige Recht an einem Patent gefördert.

4. Die Veröffentlichungstheorie

Infolge der Verleihung eines Ausschließlichkeitsrechts, also eines Patents muss die Erfindung nicht mehr geheimgehalten werden, da der Inhaber das alleinige Recht an ihr besitzt.

5. Die Umgehungstheorie

Ein Patent regt dazu an, andere, noch nicht patentierte Lösungen für das selbe Problem zu finden.
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