Patente


Inhalt

  1. Einführung
  2. Voraussetzungen
    1. Erfindung
    2. Neuheit
    3. Erfindungshöhe
    4. Gewerbliche Anwendbarkeit
  3. Ende des Patentschutzes
  4. Sonstiges
    1. Doppelerfindung
    2. Welche Unterlagen man
      für eine Patentanmeldung braucht
    3. Das Patentanmeldeverfahren
    4. Anmelde-und andere Gebühren
  5. Schutzwirkung
  6. Patenttheorie

3. Ende des Patentschutzes

Die Laufzeit eines Patents beträgt ab dem Anmeldedatum 20 Jahre.
Es gibt aber ein zusätzliches Schutzzertifikat, dass die Laufzeit des Patents um maximal 5 Jahre verlängert,
wenn ein aufwändiges Zulassungsverfahren vorausgeht.
Wenn der Patentinhaber auf das Patent verzichtet oder die Jahresgebühr nicht bezahlt, läuft der Patentschutz vorzeitig aus.
Ein Patent kann außerdem widerrufen oder für nichtig erklärt werden.
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