Patente


Inhalt

  1. Einführung
  2. Voraussetzungen
    1. Erfindung
    2. Neuheit
    3. Erfindungshöhe
    4. Gewerbliche Anwendbarkeit
  3. Ende des Patentschutzes
  4. Sonstiges
    1. Doppelerfindung
    2. Welche Unterlagen man für eine Patentanmeldung braucht
    3. Das Patentanmeldeverfahren
    4. Anmelde-und andere Gebühren
  5. Schutzwirkung
  6. Patenttheorie

1. Einführung

Patente schützen Erfindungen und fördern den technischen Fortschritt.
Patentiert werden können technische Erfindungen, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und sich gewerblich umsetzen lassen.
Durch das Patent wird dem Erfinder das Recht gesichert, dass niemand ohne Zustimmung des Patentinhabers die Erfindung nutzen darf.
Dafür muss die Erfindung aber in einer Patentschrift offengelegt werden.
Der Name "Patent" kommt von dem lateinischen Wort "patere", was offenliegen/offenstehen bedeutet.
Die Veröffentlichung des Patents erfolgt 18 Monate nach der Anmeldung.
Die Laufzeit eines Patents beträgt 20 Jahre ab Anmeldedatum.
Der Patentinhaber erhält durch das Patent das Recht Lizenzen für seine Erfindung zu vergeben.
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