Die Piratenpartei Deutschland

       von Thomas Preischhoff

Die Geschichte, die Ziele und die Teilhabe des Volkes am Staatswesen

Die Geschichte

Die Ziele

  • Die Verteidigung der Bürgerrechte mithilfe des Grundgesetztes aus dem Jahre 1949.
  • Offene Politik durch die Transparenz des Staatwesens.
  • Freie Bildung, d.h. keine Einschränkungen oder Kosten für Bildung.
  • Ablehnung von Patentrechten auf Wissen, Lebewesen, Genen, Geschäftsideen oder Software.





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Bildung

  • Freier Zugang zu öffentlichen Inhalten ohne Einschränkung.
  • Investitionen in die Bildung sind Investitionen in die Zukunft.
  • Die Entwicklung eines Menschen ist mit dem Schulsystem individuell zu fördern.
  • Lernmittel sollten meinungsneutral sein und die Benotung des Verhaltens der Schüler durch Kopfnoten strikt vermieden werden.




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Nicht-kommerzielle Vervielfältigung

  • Die Beschränkung der Kopierbarkeit von Wissen und Software ist wie ein moralischer Klotz am Bein. Nicht-kommerzielle Vervielfältigung der Daten dienen zur Weiterentwicklung der Gesellschaft.
  • Freies Kopieren und Nutzen von Werken für den privaten Gebrauch ermöglichen.
  • Das Schaffen von Werken mit kulturellem Hintergrund sollte für den gesellschaftlichen Fortschritt gefördert werden.



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Informationsfreiheitsgesetz

  • Freie Akteneinsicht und -auskunft ohne begründeten Antrag.
  • Ausnahmen sind personenbezogene Daten und Betriebsgeheimnisse.
  • Die Akteneinsicht und Aktenauskunft hat innerhalb einer vorgeschriebenen kurzen Frist zu erfolgen.
  • Die entstehenden Verwaltungsgebühren sollten die Bürger nicht behindern.
  • Einfache Auskünfte und die Einsichtnahme bei nur geringem Verwaltungsaufwand sollten kostenlos sein.
  • Ablehnungen von Anträgen sind zu begründen und müssen gerichtlich nachprüfbar sein
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