Wie und wo kann ich ein Patent anmelden?

Das Patent kann beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet werden. Die Anmeldung muss folgendes beinhalten:
-das Anmeldeformular mit einem Titel für die Erfindung, den gestellten Anträgen und der Anschrift des Anmelders
-die Patentansprüche, in denen der Erfindungsgegenstand definiert ist
-die Beschreibung der Erfindung mit Nennung des bekannten Standes der Technik und Kritik am Stand der Technik
-die Aufgabe der Erfindung und die Erläuterung der Lösung der Aufgabe ggf. Zeichnungen
-die Zusammenfassung (Kurzfassung des technischen Inhalts)
Darüber hinaus muss auch die Patentgebühr entrichtet und eine Zusammenfassung der Erfindung innerhalb von 15 Monaten eingereicht werden, damit das Patent wirksam erteilt werden kann.


Büroklammer


Johan Vaaler aus Kristiania (Oslo) hat im November 1899 das Patent für einen Vorläufer der heutigen Büroklammer angemeldet.

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