Was ist ein Patent?

Patente schützen Erfindungen und fördern den technischen Fortschritt.
Ein Patent gibt dem Patentinhaber alleiniges Nutzungsrecht an einer Erfindung. Patente werden nur erteilt für Erfindungen die:

1. -neu sind
   d.h. die gesamte Erfindung darf nicht zum Stand der Technik gehören.

2. -auf einer erfinderischer Tätigkeit beruhen
   d.h. für einen Fachmann, der den gesamten Stand der Technik kennt darf sich die Lösung nicht aus dem Stand der Technik ergeben, ohne, dass er erfinderisch tätig werden muss.

3. -gewerblich anwendbar sind
   d.h. die Erfindung muss auf irgendeinem gewerblichen Gebiet, einschließlich der Landwirtschaft, hergestellt oder benutzt werden können.