Referat zum Thema: Lizenzen bei Software und allgemein

Zurück

Gebrauch von Lizenzen und Patenten:

Um den wesentlichen Gebrauch von Lizenzen verstehen zu können, sollte man zunächst Beachten, dass die Lizenzen eigentlich von Patenten stammen. Hier wird erläutert welchen Nutzen die Patente haben, ohne die es überhaupt keine Lizenzen gäbe.


Das Patent:

Patente schützen Erfindungen und fördern den technischen Fortschritt. Ohne Patente würde unsere heutige Wirtschaft nicht mehr funktionieren können, da Patente zum Konkurrenzkampf anregen und durch diesen immer wieder neue Erfindungen hervorgebracht werden. Es gibt aber auch Dinge, die nicht patentfähig sind:

Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien, mathematische Methoden

Ästhetische Formschöpfungen

Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten, Programme für Datenverarbeitungsanlagen

Wiedergabe von Informationen

Patente werden desweiteren nicht erteilt für:

Erfindungen, die gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen

Pflanzensorten oder Tierarten

biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen oder Tieren (Ausnahme: mikrobiologische Verfahren)

Die Erfindung darf vor ihrer Anmeldung nicht veröffentlicht oder so benutzt worden sein, daß andere Kenntnis von ihr bekommen konnten. Außerdem müssen der Erfindung Überlegungen und Einfälle zugrunde liegen, die über den Rahmen dessen hinausgehen, was zum Wissen des Durchschnittsfachmannes auf dem jeweiligen Fachgebiet gehört. Das Patent gibt dem Inhaber das Recht, über seine Erfindung allein zu verfügen. Er kann sie selbst anwenden oder Lizenzen vergeben. Er kann jeden anderen daran hindern, die geschützte Erfindung ohne seine Einwilligung zu verwerten. Damit schafft das Patent einen monopolähnlichen Schutz und das bis zu 20 Jahre lang. Das ist der Grund, warum Patente Neuerungen auf dem Markt stimulieren. Sie sind eine maßgebliche Voraussetzung dafür auf dem Markt Kommerz machen zu können. Denn ohne Patente würde jede Erfindung geklaut werden und der Markt würde nicht mehr funktionieren.

Patentteilungsverfahren im Überblick: Für die Unternehmen heißt das: Das Patent macht die kostspielige Entwicklungsarbeit erst Lohnend. Denn ohne Patent würden in diesem Fall bald alle Unternehmen rote Zahlen schreiben. Zunächst werden zwar Konkurrenten durch ein bestehendes Patent in ihren Entfaltungsmöglichkeiten behindert, aber letztlich regt es sie dazu an, verstärkte Anstrengungen auf die Suche nach Alternativlösungen zu verwenden. Patente sind die Voraussetzung, wenn man aus einer Idee einen wirtschaftlichen Erfolg machen will, bieten jedoch keine Garantie für einen Vorteil am Markt! Viele Unternehmen wie z.B. Microsoft macht viel Geld damit Lizenzen zum jeweiligen gebrauch zu Vergeben. Also haben Patente nicht nur den Zweck zu schützen, sondern auch Profit zu machen, indem man für Geld seine Lizenzen weitergeben kann.

Quelle[1]: Deutsches Marken- und Patentamt

(c) 2003 by Martin Trautmann